Eilmeldung

Eilmeldung

Kommission besinnt sich auf "konkrete" Politik, um Bürgern Europa näher zu bringen

Sie lesen gerade:

Kommission besinnt sich auf "konkrete" Politik, um Bürgern Europa näher zu bringen

Schriftgrösse Aa Aa

Brüssels Politiker haben aus einem Jahr Denkpause nach dem Verfassungsflopp zwei Erkenntnisse gewonnen. Erstens: Sie müssen den Bürgern besser zuhören. Zweitens: EU-Politik muss konkreter werden. Das neue Leitmotiv der Barroso-Kommission, die schon am Wochenende zum Tag der Offenen Tür die Bürger ins Haus ließ.

Der Kommissionschef gebraucht dafür aber weiter sperrige Begriffe und plädiert für eine “aktive Politik-Agenda”: Die gebe den Bürgern Vertrauen in ein geeintes Europa, das sich auf die gemeinsamen Ziele konzentriere.

Mit konkreten Projekten will er Ergebnisse erzielen. Die deutsche Kanzlerin sucht derweil nach Wegen, wie sie als Ratspräsidentin im nächsten Frühjahr die Verfassung retten kann. Nichts überstürzen, warnt Angela Merkel, doch die Verfassung sei notwendig. Nationalismen und Vorurteile könnten schnell wieder überhandnehmen:
“Wir müssen die europäische Integration immer am Laufen halten, sonst ist ein Rückschritt sehr wahrscheinlich, mit Folgen, wie wir sie uns nicht wünschen.”

Voraussichtlich werden die Staats- und Regierungschefs die Denk- und Vorschlagsphase um ein Jahr verlängern. In Brüssel wird man derweil den Bürgern den konkreten Gebrauchsnutzen der EU vor Augen zu führen versuchen.