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Weiter Uneinigkeit: Beratungen zu Iran-Resolution in New York

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Weiter Uneinigkeit: Beratungen zu Iran-Resolution in New York

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In New York sind die Außenminister der UN-Vetomächte und Deutschlands zu Beratungen über eine Iran-Resolution zusammen getroffen. Weiterhin herrscht Uneinigkeit in der Frage, ob Teheran mit Sanktionen zur Aufgabe seines umstrittenen Atomprogramms gezwungen werden sollte. Ein von Frankreich und Großbritannien vorgelegter Resolutionsentwurf sieht unter Verweis auf Kapitel sieben der UN-Charta vor, entsprechende Schritte gegen Teheran einzuleiten. Im Extremfall wäre dann auch eine Militärschlag möglich. China und Russland lehnen die Vorlage im Gegensatz zu den USA kategorisch ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Jacques Chirac hatten sich in einem Telefongespräch auf Einigkeit beim weiteren Vorgehen verständigt. Der Iran müsse die internationalen Auflagen erfüllen, forderten sie. Ein Brief des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad an das Weiße Haus hatte zuvor für Aufsehen gesorgt. Er habe Vorschläge zu einer Entschärfung der Krise machen wollen, hatte der iranische Präsident im Vorfeld angekündigt. Washington erklärte inzwischen jedoch, dass der Brief in keiner Weise auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaft eingehe und keine Lösungen biete.