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Barroso: Denkpause für Verfassung bis 2008

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Barroso: Denkpause für Verfassung bis 2008

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Jose Manuel Barroso legt die EU-Verfassung für zwei weitere Jahre zu den Akten: Die Kommission empfiehlt, mangels klarer Ideen über den künftigen Kurs die Denk- und Vorbereitungspause bis 2008 zu verlängern. In der Zwischenzeit sollen die Staats- und Regierungschefs sich in einer feierlichen offiziellen Erklärung zur EU bekennen.

“Ja – ich fordere die Chefs der Nationalstaaten heraus – ich frage sie: Wollt Ihr bei diesem Projekt des gemeinsamen Lebens mitmachen oder nicht. Steht Ihr zu unserer gemeinsamen Entscheidung, in Europa zusammenzuleben, oder nicht? Wenn Ihr dazu steht, dann wäre es gut, wenn Ihr das auch kundtut!”

Termin für diese Erklärung soll der 50. Jahrestag der Römischen Verträge im März sein. Bis dahin will Barroso mit konkreten Resultaten der Alltagspolitik die EU den Bürgern näherbringen. Mangels Konsens über die Verfassung nimmt die Kommission Neuerungen in Einzelbereichen vorweg:

“Wir picken uns nicht die Rosinen aus der Verfassung heraus. Was wir vorschlagen, soll uns aus dieser Blockade heraushelfen, und das Potenzial aus den bestehenden Verträgen ziehen. Das ist möglich – warum sollten wir es also nicht tun, zum Beispiel in den Bereichen Justiz und Sicherheit? Das können wir machen.”

Auf Basis der Vorschläge, die die Komission jetzt vorlegte, werden die Staats- und Regierungschefs beim Juni-Gipfel entscheiden, wie es mit der Verfassung – und damit auch mit der EU – weitergehen soll. Aus dem Europäischen Parlament kam bereits Kritik: Die Sozialdemokraten warnten Barroso davor, dass die Denkpause zu einer verlängerten Siesta verkommen könne…