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Merkel verspricht, sich der EU-Verfassung anzunehmen, warnt aber vor Schnellschüssen

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Merkel verspricht, sich der EU-Verfassung anzunehmen, warnt aber vor Schnellschüssen

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In einer Rede vor dem Bundestag hat Deutschlands Kanzlerin sich erneut für die EU-Verfassung stark gemacht. Ohne den Vertrag sei die Europäische Union künftig nicht handlungsfähig. Konkrete Neuerungsvorschläge machte Angela Merkel vorerst nicht.

“Weil es aber so schwierig ist und die Interessen so unterschiedlich sind, bin ich gegen irgendwelche Schnellschüsse, die uns wieder in eine Lage versetzen, bei der wir nicht weiterkommen. Sondern wir müssen sehr wohl überlegen, wie wir das Projekt des Verfassungsvertrags zum Erfolg führen. Ich möchte diesen Verfassungsvertrag, die Bundesregierung möchte ihn und ich denke, die Mehrheit dieses Parlaments will ihn auch”, erklärte sie vor den Abgeordneten.

Wie schon zuvor mehrmals ankündigt, versprach Merkel, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Frühjahr das Projekt voranzutreiben. Sie hatte nach dem Scheitern der Verfassung im vergangenen Jahr eine Sozial-Charta als Anhang vorgeschlagen.