Eilmeldung

Eilmeldung

Opposition in Frankreich scheitert mit Misstrauensantrag

Sie lesen gerade:

Opposition in Frankreich scheitert mit Misstrauensantrag

Schriftgrösse Aa Aa

Ein Misstrauensantrag gegen Frankreichs Regierung ist in der Nationalversammlung erwartungsgemäß gescheitert. Er bekam nur 190 Stimmen; rund hundert weniger als nötig. Der Antrag kam von den Sozialisten. Als Begründung nannten sie eine Zerrüttung des Staats durch den so genannten Clearstream-Skandal.

Premierminister Dominique de Villepin wehrte sich aber: Ein Jahr vor der Präsidentenwahl spekulierten einige, spielten einige, seien schon unruhig. Frankreich erwarte aber, dass man es verteidige und ihm diene. Das sei sein einziger Kampf. Im Clearstream-Skandal war Innenminister Nicolas Sarkozy beschuldigt worden, ein Schwarzkonto mit Bestechungsgeldern zu haben. Der Vorwurf stellte sich schnell als frei erfunden heraus. Trotzdem ließ Villepin offenbar noch gegen Sarkozy ermitteln. Beide Männer wollen nächstes Jahr Präsident werden.