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Französische Nationalversammlung vertagt Beschluss über Völkermord-Gesetz

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Französische Nationalversammlung vertagt Beschluss über Völkermord-Gesetz

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Die französische Nationalversammlung hat den Beschluss über eine Bestrafung von Leugnern des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich vertagt. Vor der Nationalversammlung demonstrierten indes zahlreiche Armenierfür den Entwurf, der ein Gesetz aus dem Jahr 2001 ergänzen soll, in dem das Massaker im Jahr 1915 als Völkermord anerkannt wird.

Der von den Sozialisten eingebrachte Entwurf sieht ein Jahr Gefängnis und 45.000 Euro Bußgeld für diejenigen vor, die die Existenz des Genozids bestreiten, wie es heißt. Rechte und Linke beschuldigen sich nun gegenseitig, die Verantwortung für die Vertagung des Beschlusses auf November zu tragen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Frankreich mit Wirtschaftssanktionen gedroht, sollte die Vorlage Gesetz werden. Frankreich ist der fünftgrößte Importeur von Waren in die Türkei. In Frankreich leben zahlreiche Armenier und Türken. Im vergangenen Monat protestierte die türkische Gemeinde von Lyon gegen die Einweihung eines Denkmals, das an den Genozid an den Armeniern erinnern soll. Die Armenier sprechen von bis zu 1,5 Millionen Todesopfern zwischen 1915 und 1917 im Osmanischen Reich, die türkische Regierung von 300- bis 500.000.