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EU-Rußland-Gipfel: Visaerleichterungen beschlossen und Energiefragen besprochen

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EU-Rußland-Gipfel: Visaerleichterungen beschlossen und Energiefragen besprochen

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Zum Abschluß ihrers Gipfels im russischen Schwarzmeerbadeort Sotschi haben die EU und Rußland am Donnerstag zwei Grundsatzvereinbarungen über Visa-Erleichterungen und über den Kampf gegen die illegale Einwanderung unterzeichnet.

Beide Seiten einigten sich zudem auf ein Hilfsprogramm für den Nordkaukasus. Es schließt auch die Unruherepublik Tschetschenien mit ein. Nach dem Streit um um russische Erdgaslieferungen an die Ukraine legte Präsident Putin Wert darauf, als zuverlässiger Partner der EU im Bereich der Energieversorgung zu gelten. Der EU-Ratspräsident, der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sprach im diesem Zusammenhang von “Mißverständnissen”: “Wir haben wie Rußland ein Interesse, künftig Mißverständnisse zu vermeiden. Wir wollen eine Zusammenarbeit aufzubauen, die auf marktwirtschaftlichen Prinzipien, Verlässlichkeit, und dem Schutz von Investitionen beruht. Und wir erhielten entsprechende Zusicherungen”, sagte Schüssel. Außerdem brachten beiden Seiten die Neuverhandlung eines umfassenden Kooperationsabkommens zwischen EU und Russland auf den Weg. Es soll das seit 1997 bestehende ablösen und die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Forschung, Bildung und Kultur ausbauen helfen.