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Prodi für neue Version der Europäischen Verfassung

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Prodi für neue Version der Europäischen Verfassung

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Romano Prodi hält die Überarbeitung der EU-Verfassung für unabdingbar – es sei sonst unmöglich, den gleichen Text in ganz Europa verabschieden zu lassen, erklärte er bei seiner ersten Auslandsreise als neuer Ministerpräsident Italiens. Eine Reise in vertrautes Brüssler Terrain, schließlich war Prodi Vorgänger von Jose Manuel Barroso an der Spitze der Kommission – und schon damals ein Kritiker des Verfassungsentwurfs. Er ließ sogar einen Gegenvorschlag ausarbeiten, der aber scheiterte.

Nun will der Ex-Kommissionschef auch seinem Land wieder eine Führungsrolle in der EU verschaffen: Nur weniger als eine Woche, nachdem ihm das Parlament das Vertrauen ausgesprochen habe, habe er seine erste Reise als Ministerpräsident sofort hierher gemacht, um zu unterstreichen, dass die Beziehungen zur EU absolute Priorität für seine Regierung hätten – und natürlich auch, um seine enge gefühlsmäßige Bindung an die Kommission zu zeigen… Er habe hier schöne Jahre verbracht, Jahre großer Intensität, und er habe verstanden, was Europa für Italien bedeute und umgekehrt.

Über den italienischen Haushalt hätten sie nicht gesprochen, bekräftigte der neue Regierungschef nach Berichten, er wolle bei seinem Nachfolger eine längere Frist aushandeln, um Italiens Defizit wieder EU-Vorgaben anzupassen. Nach Einschätzung des neuen italienischen Finanzministers ist die Schieflage schlimmer als erwartet.