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EU-Außenbeauftragter Solana im Nahen Osten und Teheran

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EU-Außenbeauftragter Solana im Nahen Osten und Teheran

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Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hat bei einem Treffen mit Palästinenserpräsdent Mahmud Abbas in Ramallah die Fortsetzung der finanziellen Unterstützung für die Palästinenser zugesagt. Wie Solana meinte, prüfe die EU derzeit die Möglichkeiten, Gelder für humanitäre Hilfe an der Hamas-Regierung vorbei auszuzahlen. Zuvor war Solana in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammengetroffen. Dabei ging es um die Frage der Gebietsaufteilung zwischen Israel und den Palästinensern. Olmert hofft auf Unterstützung des Westens bei seinen Neuordnungsplänen für die Siedlungen im Westjordanland. Außerdem traf Solana mehrere andere israelischen Regierungsvertreter, darunterVize-Ministerpräsident Schimon Peres und Außenministerin Tzipi Livni, um die angespannte Lage im Nahen Osten zu besprechen.

Unmittelbar nach seinem Besuch in Israel reiste Solana weiter nach Teheran, um der iranischen Regierung die Vorschläge der internationalen Gemeinschaft zum Atomprogramm zu überbringen. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte bereits zu, die Angebote zu überprüfen. Das Paket war beim Treffen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in Wien beschlossen worden. Darin finden sich Anreize, um den Iran zum Verzicht auf sein Atomprogramm zu bewegen, aber auch im Vorfeld nicht näher genannte Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats, sollte sich der Iran nicht kooperativ zeigen.