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EU-Außenbeauftragter Solana zu Gesprächen im Nahen Osten

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EU-Außenbeauftragter Solana zu Gesprächen im Nahen Osten

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Kurz vor Ablauf der Frist für eine Einigung zwischen den rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas ist der EU-Außenbeauftragte Javier Solana zu Gesprächen in der Nahen Osten gereist. In Jerusalem traf Solana mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammen. Olmert hofft, dass das Ausland seine Bemühungen um eine Neuordnung der jüdischen Siedlungen im Westjordanland unterstützt, sollten die Verhandlungen mit den Palästinensern scheitern.

Im Anschluss an sein Treffen mit Olmert sprach Solana in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über eine Beilegung der derzeitigen schweren Krise zwischen der radikalislamischen Hamas und Abbas’ Fatah-Bewegung. Am Montag abend läuft die Frist für eine Einigung zwischen Hamas und Fatah ab. Wird keine Übereinkunft erzielt, will Abbas ein Referendum über die Ausrufung eines Palästinenserstaates auf den von Israel besetzten Gebieten initiieren. Eine solche Volksabstimmung hätte zwar keine rechtlich bindende, wohl aber eine moralische Wirkung.