Eilmeldung

Eilmeldung

Abbas will Referendum über Zwei-Staaten-Lösung einleiten

Sie lesen gerade:

Abbas will Referendum über Zwei-Staaten-Lösung einleiten

Schriftgrösse Aa Aa

Nach Ablauf des Ultimatums um Mitternacht will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nun das umstrittene Referendum über eine Zwei-Staaten-Lösung einleiten. Verhandlungen mit der Hamas-Regierung verliefen am Montagabend ergebnislos. Abbas hatte eine Volksbefragung für den Fall angekündigt, dass seine Fatah und die Hamas sich nicht auf einen politischen Kurs für den Weg zu einem Palästinenserstaat einigen können. Die unabhängige palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi sagte, jetzt gehe es darum, das Nötige zu tun und die Gespräche konstruktiv zu beenden, um ein gemeinsames nationales Abkommen zu erreichen. Sie bedaure, dass es zu diesem Punkt gekommen sei. Nun liege die Entscheidung beim Präsidenten. Er werde darüber befinden, wann und wie das Referendum stattfinde. Die islamistische Hamas-Regierung lehnt die Volksbefragung ab. Ein Sprecher erklärte, ein Referendum sei nicht nötig, die Hamas fürchte dessen Ausgang jedoch nicht. Man brauche mehr Zeit für den Dialog, um eine politische Lösung zu finden. Hauptstreitpunkt zwischen Fatah und Hamas ist neben der Anerkennung Israels die Kontrolle über die Sicherheitskräfte in den Autonomiegebieten. Die Kämpfe zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen waren vor Ablauf des Ultimatums eskaliert. In der Nacht zum Montag wurden vier Menschen getötet. Sollte eine Mehrheit der Palästinenser für die Schaffung eines Staates in den Grenzen von 1967 stimmen, würde das indirekt eine Anerkennung Israels bedeuten.