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Merkel und Chirac: Denkpause bis 2008

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Merkel und Chirac: Denkpause bis 2008

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Vor der von Tucholsky gepriesenen romantischen Kulisse von Schloss Rheinsberg nicht weit von Berlin haben Angela Merkel und Jacques Chirac die Verlängerung der Denkpause in Sachen EU-Verfassung bis 2008 besiegelt. Unter deutschem Ratsvorsitz im nächsten Frühjahr soll das Thema mit neuen Vorschlägen auf die Tagesordnung kommen, zum Abschluss des französischen Vorsitzes Ende 2008 soll die Lösung gefunden sein.

Angela Merkel bekräftigte: “Eine Reflektionsphase ist eine Reflektionsphase. Eine solche Phase legt man ein, wenn man eine Situation hat, die nicht vollkommen einfach zu überwinden ist, das ist vollkommen klar. Aber die Kreativität gerade europäischer Politik hat es immer vermocht, auch aus komplzierten Situationen wieder einen Weg zu finden, der uns in die Zukunft führt.”

Doch während die Deutschen den von ihnen schon ratifizierten Vertrag wahren wollen, weiß die Regierung in Paris, dass sie den Franzosen nicht ein zweites Mal den selben Text zum Referendum vorlegen kann.

“Es gab natürlich keinen Plan B, und jetzt stehen wir vor gewissen Schwierigkeiten, aus denen wir natürlich herausfinden werden. Es bedarf der nötigen Reflektion, man muss die Dinge in ihrer Gesamtheit und mit viel Weisheit wieder aufnehmen. Und deshalb vertraue ich darauf, dass die deutsche Ratspräsidentschaft den Zug wieder in die richtige Richtung schiebt”, erklärte Chirac in Rheinsberg.

Bis dahin wünscht er sich, dass die EU-Institutionen auf Basis der bestehenden Verträge verbessert werden. Das zweimonatliche informelle Treffen diente vor allem zur Vorbereitung des EU-Gipfels in der kommenden Woche.