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EU-Außenminister bemühen sich um Beitrittsgespräche mit Türkei

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EU-Außenminister bemühen sich um Beitrittsgespräche mit Türkei

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In Luxemburg beginnt an diesem Montag das Treffen der Außenminister der Europäischen Union. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Streitpunkt ist weiterhin die Rolle Zyperns. Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik, die auch den EU-Ratsvorsitz inne hat, sagte, es gehe nun darum, eine Lösung zu finden und nicht darum, einen Schritt zurückzugehen.

Zyperns Außenminister Georgios Iacovou besteht darauf, dass die EU von der Türkei schon in den ersten als leicht geltenden Verhandlungen über Wissenschaft und Forschung die Anerkennung Nikosias verlangt. Außerdem solle die Türkei eine Änderung des so genannten Ankara-Protokolls zur Zollunion ratifizieren. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte, man müsse der türkischen Regierung vielleicht noch heute ein positives Signal senden, ihr gleichzeitig aber klar machen, dass sie sich an die gegebenen Zusagen zu halten habe.

Im Ankara-Protokoll geht es um die Zollunion zwischen der Türkei und der EU. Sie wird darin auf die zehn neuen Mitgliedsstaaten ausgedehnt, zu denen auch Zypern gehört. Bislang verweigert die Türkei zyprischen Schiffen den Zugang zu ihren Häfen. Der türkische Außenminister Abdullah Gül sagte, er werde nur zu den Verhandlungen nach Luxemburg fliegen, wenn diese auch wirklich stattfänden. Die EU-Außenminister wollten am Nachmittag erste Gespräche mit ihm führen.