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EU kann nach Einlenken Zyperns doch mit Türkei über "erstes" Beitrittskapitel verhandeln

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EU kann nach Einlenken Zyperns doch mit Türkei über "erstes" Beitrittskapitel verhandeln

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In letzter Minute hat Zypern im Streit um die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eingelenkt. Damit wurden konkrete Beratungen beim EU-Außenministertreffen in Luxemburg über das erste der so genannten Beitrittskapitel doch noch möglich.

Jenes betrifft eigentlich unstrittige Themen, nämlich Bildung und Forschung. Lange Diskussionen sind dazu nicht nötig, weshalb Eröffnung und Schließung des Kapitels für den selben Tag vorgesehen waren.

Bis zuletzt hatte Zypern jedoch darauf bestanden, schon in dieses Kapitel einen Hinweis aufzunehmen, dass die Türkei endlich die Zollunion mit der EU inklusive Zypern umsetzen müsse – die einzige indirekte Anerkennung des Inselstaates, die die Union gegenüber Ankara überhaupt hatte durchsetzen können.

Am Ende blieb es bei einer Ermahnung an die türkische Regierung. Der Unterzeichnung des Protokolls zur Zollunion müssten nun Taten folgen, sonst sei der Fortschritt der Verhandlungen gefährdet. Ministerpräsident Erdogan kommentierte beim Treffen mit seinem kroatischen Kollegen: Die 24 würden kaum dem Veto “eines Teils von Zypern” folgen.

Die EU-Außenminister eröffneten im Übrigen auch jenes erste Kapitel mit Kroatien.