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Im Atomstreit gemischte Signale aus Teheran

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Im Atomstreit gemischte Signale aus Teheran

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Der Iran sieht nach dem Vorschlag der UN-Vetomächte und Deutschlands zur Lösung des Atomstreits noch Klärungsbedarf. Der iranische Verhandlungsführer, Ali Larijani, sagte nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten, Hosni Mubarak, in Kairo zu dem Paket, mit dem Iran zum Stopp seiner Uranreicherung bewegt werden soll:

“Der Vorschlag enthält ein paar positive Punkte, wie den Nuklear-Reaktor für den Iran. Auch die Koordination in Fragen von Sicherheit und Stabilität in der Region ist positiv.” Der EU-Beauftragte für Sicherheit und Außenpolitik, Javier Solana, hatte der iranischen Regierung letzte Woche das Angebot übergeben. Es enthält Anreize zur Kooperation des Iran. Darunter offenbar die Möglichkeit, einen Leichtwasserreaktor von europäischen oder russischen Unternehmen zu bekommen. Außerdem sei die Urananreicherung auf iranischem Boden in der Zukunft unter strengen Auflagen des Weltsicherheitsrates in Aussicht gestellt worden, hieß es von westlichen Diplomaten. In dem Vorschlag sind jedoch auch Strafmaßnahmen enthalten, falls der Iran das Angebot ausschlägt. Das Angebot gilt nur unter der Bedingung, dass der Iran seine Urananreicherung aussetzt. Der Westen sowie China und Russland wollen verhindern, dass der Iran sein ziviles Atomprogramm auch zur Entwicklung von Atomwaffen nutzt. Die iranische Führung hatte die Urananreicherung als nationales Recht bezeichnet. Das Außenministerium in Teheran hat angekündigt, demnächst einen eigenen Vorschlag zur Beilegung des Atomkonflikts vorzulegen.