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Koalitionsabkommen der Parteien der Orangenen Revolution in der Ukraine

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Koalitionsabkommen der Parteien der Orangenen Revolution in der Ukraine

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Drei Monate nach der Parlamentswahl in der Ukraine haben sich die Parteien der so genanntem Orangenen Revolution auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt. Die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko sagte, die Koalitionäre hätten ihrer Rückkehr in das Amt zugestimmt. Der Regierung sollen die Partei “Unsere Ukraine” von Präsident Viktor Juschtschenko und Timoschenkos Wahlblock sowie die Sozialisten angehören. Damit bliebe die bei den Wahlen siegreiche Partei der Regionen in der Oppostion. Eine solche Koalitionsregierung wäre nicht rechtmäßig, erklärte Ex-Regierungschef Viktor Janukowitsch, der die Partei der Regionen anführt. Er rechne damit, dass am 22. Juni das neue Präsidium des ukrainischen Parlaments gewählt werde. Juschtschenkos Partei landete bei der Parlamentswahl vor drei Monaten abgeschlagen auf dem dritten Platz. Die Parteien der Orangenen Revolution von Ende 2004 verfügen rechnerisch über eine Mehrheit im Parlament, doch ist unklar, ob ihre alle Abgeordneten für die Koalition stimmen werden.