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EU zahlt ab Juli 105 Millionen Euro an die Palästinenser

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EU zahlt ab Juli 105 Millionen Euro an die Palästinenser

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Nach langer Durststrecke bekommen Krankenhäuser und Pflegepersonal in den Palästinensergebieten in Kürze Geld aus Brüssel. Die Kommisson kündigte 105 Millionen Euro Finanzhilfe der EU für das Gesundheitswesen, Energieversorgung und bedürftige Familien an. Die ersten Zahlungen für Medikamente und Personalkosten sollen Anfang Juli eingehen.

Die Hamas-Regierung unter Ismail Hanijeh wird dabei durch einen internationalen Finanzierungsmechanismus in Absprache mit dem Nahostquartett umgangen. Die offenen Rechnungen sollen teilweise über das Büro von Präsident Mahmud Abbas und über die Weltbank beglichen werden. Auch das Präsidentenbüro wird für bestimmte Operationen unterstützt.

Vierzig Millionen Euro sieht die Kommission für bedürftige Familien vor. Deren Auswahl wird allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen. Nach dem Machtwechsel hatte der Westen die Finanzhilfe für die Autonomiebehörde eingestellt. Humanitäre Hilfe leistete die EU allerdings weiter. Sie hofft nun, dass sich andere Geber dem Mechanismus anschließen und Israel darüber jene Steuern und Zölle auf Importwaren wieder auszahlt, die den Palästinensern zustehen.