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Nach ETA-Drohungen: Zapatero ruft zur Ruhe auf

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Nach ETA-Drohungen: Zapatero ruft zur Ruhe auf

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Nach Warnungen der baskischen Untergrundorganisation ETA vor einem Scheitern des Friedensprozesses hat Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero zur Ruhe aufgerufen. Die entscheidende Phase des Friedensprozesses habe noch nicht begonnen, sagte Zapatero in Madrid, wo er den argentinischen Präsidenten Nestor Kirchner empfing.

“Ein Höchstmaß an politischem Willen muss aufgebracht werden für die Anfangsphase des Dialogs, die lange dauern wird”, sagte Zapatero. “Und da sie viel Zeit in Anspruch nehmen wird, ist wohl der beste Rat, jetzt Ruhe zu bewahren.” Nach jüngsten Verhaftungen mutmaßlicher ETA-Mitglieder hatte die baskische Untergrundorganisation in einer Erklärung gefordert, die Regierung solle “auf Worte Taten folgen lassen” und die Verfolgung durch Polizei und Justiz beenden. Ihren andauernden Waffenstillstand, den sie am 22. März dieses Jahres ausgerufen hatte, stellte die ETA nicht in Frage, schloss ein Wiederaufflammen der Gewalt jedoch nicht aus. Oppositionsführer Mariano Rajoy warnte erneut vor Kompromissen der Regierung gegenüber der ETA: “Die ETA macht der Regierung Vorwürfe, ja erklärt ihr sogar, was sie zu tun habe. Und dabei pocht sie auf die vorliegenden Kompromisse. Ich hoffe, die Regierung ist keinen einzigen Kompromiss mit der Terrororganisation eingegangen.” Mitte der Woche waren 12 Mitglieder der ETA in Spanien und Frankreich verhaftet worden. Es war der größte Schlag gegen die Untergrundorganisation seit Beginn des Waffenstillstands im März.