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Machtkampf zwischen Fatah und Hamas beendet

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Machtkampf zwischen Fatah und Hamas beendet

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Die rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben sich auf eine Beendigung des Machtkampfes geeinigt. Bei einem Treffen in Gaza-Stadt billigten sie ein Kompromißpapier, das von in israelischen Gefängnissen einsitzenden Mitgliedern beider Gruppen ausgearbeitet worden war.

Das Dokument behinhaltet eine implizite Anerkennung Israels. Die Wortwahl läßt der Hamas allerdings eine Ausstiegsmöglichkeit offen. Der Berater von Palästinenserpräsident Abbas, Rawhi Fattuh, bestätigte nach dem Treffen die Einigung. Bislang hatte die Hamas auch eine indirekte Anerkennung Israels ausgeschlossen. Die jetzt gefundene Formulierung, alle Schritte zur Schaffung eines palästinensischen Staates müßten im Interese des palästinesischen Volkes sein, könnten es der Hamas erlauben, aus diesen Gründen Vereinbarungen zur Anerkennung Israels noch abzulehnen. Außerdem wird ein Rückkehrrecht für die Flüchtlinge und die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen gefordert. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte mehrfach erklärt, sollten sich Fatah und Hamas einigen, werde er die von ihm für den 26. Juli angesetzte Volksabstimmung über eine Anerkennung Israels abblasen.