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Zypernkonflikt gefährdet EU-Verhandlungen mit der Türkei

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Zypernkonflikt gefährdet EU-Verhandlungen mit der Türkei

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Unmittelbar vor dem Ende der österreichischen und dem Beginn der finnischen EU-Ratspräsidentschaft stehen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf der Kippe. Konkret geht es dabei um die Haltung des Landes zur Republik Zypern. Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja richtete eine deutliche Warnung an die Türkei: Finnland und die anderen EU-Staaten würden erwarten, dass die Türkei das so genannte Ankara-Protokoll ratifiziere, sagte Tuomioja, andernfalls werde es Konsequenzen geben, bis hin zu einem möglichen Abbruch der Verhandlungen. Und er fügte hinzu: dies sei keine Drohung.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan selbst, der am Mittwoch an einer Europaratssitzung in Straßburg teilnahm, zeigte sich nur wenig beeindruckt. “Was wir sagen, ist, dass zunächst die Isolation Nordzyperns beendet werden muss”, meinte er. “Dann werden wir tun, was zu tun ist. Wir haben jetzt schon vieles getan, in Hinblick auf das Zusatzprotokoll, wir haben vieles angeboten, aber die andere Seite hat nicht positiv reagiert. Unter diesen Umständen ist es für uns unmöglich, entgegenkommend zu bleiben.”

Vor 32 Jahren hatte die Türkei den Nordteil Zyperns annektiert und die international nicht anerkannte “Türkische Republik Nordzypern” ausgerufen. Noch heute weigert sich Ankara, Schiffe und Flugzeuge aus dem Südteil der Insel anlegen oder landen zu lassen – obwohl die Republik Zypern seit zwei Jahren EU-Mitglied ist. Laut dem finnischen Außenminister hat die Türkei noch bis Jahresende Zeit, die Zollunion mit der EU auch auf die Republik Zypern auszudehnen.