Eilmeldung

Eilmeldung

Balkenende am Ende - Niederlande vor Neuwahlen

Sie lesen gerade:

Balkenende am Ende - Niederlande vor Neuwahlen

Schriftgrösse Aa Aa

In den Niederlanden ist am Donnerstagabend die Mitte-Rechts-Koalition unter Ministerpräsident Jan Peter Balkenende auseinandergebrochen. Nach dem Rückzug des kleinsten Partners, der linksliberalen Partei D66, kündigte Balkenende seinen Rücktritt an. Er wolle Königin Beatrix noch am Freitag ersuchen, das Kabinett zu entlassen, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben.

Die D66 hatte einen Misstrauensantrag der oppositionellen Grünen gegen Ausländerministerin Rita Verdonk unterstützt. Er bedauere das Verhalten der D66 sagte Balkenende: “Wir haben gute Arbeit bei den Reformen geleistet, es ist schade, daß es wegen des Verhaltens der D66 so endet”, sagte Balkenende gegenüber Reportern, nachdem er im Parlament seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Auslöser der Koalitionskrise ist der Streit um angebliche Fehler bei der Einbürgerung von Ayaan Hirsi Ali. Ausländerministerin Verdonk wollte ihr zunächst die niederländische Staatsbürgerschaft aberkennen, widerrief dann aber ihre Entscheidung. Nachdem Balkenende die Entlassung Verdonks ablehnte, erklärten die beiden Kabinettsmitglieder der D66 ihren Rücktritt. Daraufhin kündigte Balkenende die Demission des gesamten Kabinetts an.