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Regierungsumbildung in Polen

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Regierungsumbildung in Polen

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Nach dem Rücktritt des polnischen Ministerpräsidenten könnte eine in Europa einmalige Machtkonstellation entstehen. Das Parteigremium empfahl Jaroslaw Kaczynski, den Chef der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, zu dessen Nachfolger.

Kaczynskis Zwillingsbruder Lech ist der polnische Staatspräsident. Damit würden die beiden höchsten Ämter innerhalb einer Familie konzentriert. In der polnischen Presse wird seit Wochen spekuliert, der wirtschaftsliberale Amtsinhaber Kazimierz Marcinkiewicz stünde den Zwillingsbrüdern im Wege.

Spannungen hatte es gegeben, nachdem Marcinkiewicz überraschend seinen Wirtschaftsberater zum Finanzminister ernannt hatte. Hintergrund ist offenbar auch ein Treffen mit dem liberalen Vorsitzenden von Polens größter Oppositionspartei Donald Tusk über eine inhaltliche Zusammenarbeit. Marcinkiewicz hatte die Parteiführung nicht darüber informiert.