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Regierungsbildung in der Ukraine wieder offen

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Regierungsbildung in der Ukraine wieder offen

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Wer wird die Ukraine regieren? Das ist eine Frage, die sich mehr als ein Vierteljahr nach der Wahl viele stellen, aber auch unterschiedlich beantworten. Auslöser der neuen Ungewissheit waren die Sozialisten, die buchstäblich über Nacht mit ihrer Unterstützung von einem Bündnis ins andere wechselten.

Das brachte den russlandfreundlichen Wiktor Janukowitsch wieder ins Rennen, dessen Partei bei den Wahlen stärkste Kraft geworden war.

Seine pro-westlichen Gegner protestierten aber auch heute wieder im Parlament gegen diese Entwicklung.

Staatspräsident Wiktor Juschtschenko lehnt es jetzt auch ab, Janukowitsch zum Regierungschef zu machen. Er wirft dessen Bündnis vor, unter anderem gegen die Verfassung verstoßen zu haben. Außerdem sieht er in ihm keinen Mann, der das Land einigen kann.

Und er erwägt noch eine ganz andere Möglichkeit: das Parlament wieder aufzulösen. Er werde dieses Instrument nutzen, aber nur als letzte Möglichkeit.

Juschtschenko sagte aber auch, das sei sicher nicht der beste Weg und würde möglicherweise auch nicht viel ändern.

Einige hundert Anhänger von Janukowitsch versammelten sich erneut vor dem Parlament in Kiew, um ihren Mann zu unterstützen. Genauso kamen aber auch seine Gegner zusammen, die ihrerseits Neuwahlen verlangen.

Das Parlament muss innerhalb von sechzig Tagen nach seiner ersten Sitzung eine Regierung gebildet haben. Diese Frist läuft noch neun Tage: Dann kann der Präsident das Parlament auflösen.