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Schwerer Schlag für WTO-Gespräche

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Schwerer Schlag für WTO-Gespräche

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Eine neue Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation ist gescheitert. Die Gespräche über eine Liberalisierung der globalen Märkte wurden für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Die so genannte Gruppe der Sechs – die Europäische Union, die USA, Indien, Brasilien, Japan und Australien – konnte sich in Genf nicht auf die Eckpunkte eines neuen Handelsabkommens einigen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson zeigte sich tief enttäuscht.

Die EU und die USA weisen sich nun gegenseitig die Schuld an dem Scheitern zu. “Unglücklicherweise wurde die in Sankt Petersburg versprochene Flexibilität im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Märkten in Genf nicht in die Tat umgesetzt”, so die US-Handelsvertreterin Susan Schwab. Beim Treffen der sieben führenden Industriestaaten und Russlands in Sankt Petersburg hatten die USA zugestimmt, dass noch in diesem Sommer ein Grundsatzabkommen der so genannten Doha-Runde festgeschrieben wird. Der indische Handelsminister Kamal Nath, Vertreter eines Entwicklungslandes, sagte, es sei die Aufgabe der entwickelten Länder sich zu bewegen.

Zentrale Streitpunkte sind der Abbau von Zöllen für Industriegüter, die Öffnung der Agrarmärkte für die Entwicklungsländer und der Abbau von Wettbewerbsverzerrenden Staatsbeihilfen der USA und der EU für ihre Agrarexporte.