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Gespaltene Ukraine

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60 Tage nach der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments ist in der Ukraine in der vergangenen Nacht die Zeit zur Bildung einer neuen Regierung abgelaufen. Präsident Viktor Juschtschenko hat nun drei Möglichkeiten:
Er kann erstens das Parlament auflösen. Zweitens kann er den vom Parlament am 17.Juli nominierten Viktor Janukowitsch zum Regierungschef ernennen. Oder bis zum 15.August dem Parlament einen eigenen Vorschlag unterbreiten.

Ende Juni hatte sich Juschtschenkos Partei “Unsere Ukraine” noch mit dem Block von Julia Timoschenko auf eine gemeinsame Koalition geeinigt, bevor die mitbeteiligten Sozialisten überraschend das Lager wechselten. Juschtschenko ist für das Verstreichen der 60-Tage-Frist mitverantwortlich. Er weigerte sich bisher, die Nominierung seines früheren Kontrahenten, den Russland-gerichteten Chef der Partei der Regionen Janukowitsch als Regierungschef zu bestätigen. Die Anhänger von Janukowitsch wie auch von Juschtschenko zeigten sich am Dienstag in mit Parteiparolen auf den Strassen Kiews.