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Nahost: Diplomatie am Ende?

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Nahost: Diplomatie am Ende?

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Die diplomatischen Bemühungen im Nahen Osten kommen nicht voran. Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora traf in Beirut mit dem US-Nahostbeauftragten David Welch zusammen. Das Gespräch verlief entäuschend. Am Dienstag war der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem libanesischen Ministerpräsidenten zusammengetroffen. Heute beendet Steinmeier seine Nahostreise in Israel mit Gesprächen mit Verteidigungsminister Amir Perez. Steinmeier betonte die Notwendigkeit eines starken Libanon. Bei den Gesprächen in Israel dürfte auch Olmerts ausdrücklicher Wunsch nach einer deutschen Beteiligung an einer internationalen Friedenstruppe im Südlibanon eine Rolle spielen.

Der französische Präsident Jacques Chirac unterbrach wegen der Nahostkrise seinen Urlaub. “Die momentane Situation zu akzeptieren, wäre unmoralisch,” sagte Chirac. “Das kann ich mir nicht vorstellen, dass das jemand tut – auch nicht die Amerikaner.” Frankreich hatte den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, bei seiner Resolution zum Libanonkonflikt den Vorschlag Beiruts zur Entsendung von 15.000 Soldaten in das Grenzgebiet zu Israel zu berücksichtigen. Die Beiruter Initiative zeige “den Willen, Souveränität auf dem gesamten Staatsgebiet auszuüben.” Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana wird sich Ende dieser Woche wieder in diplomatischer Mission in den Nahen Osten begeben.