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Resolution 1701 des UN-Sicherheisrates

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Resolution 1701 des UN-Sicherheisrates

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In New York am East River haben sie abgestimmt, die 5 ständigen und die 10 zeitweiligen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates.
Das Produkt ihrer Bemühungen trägt die Nummer 1701. Schon daran kann man erkennen, es handelt sich um ein Dauerproblem. Die ersten Blauhelme wurden mit der Resolution 425 in den Libanon geschickt, 1978 war das.

In der neuen Resolution steht, Israel muss alle “offensiven Militäreinsätze” unverzüglich beenden. Gleiches gilt für die Hisbollah. Dann soll Israel seine Soldaten aus dem Libanon abziehen. Das heisst, die Frontlinien werden eingefroren, israelische Einheiten dürfen sich aber noch 2 Wochen lang verteidigen, wenn sie von Hisbollah-Kämpfern angegriffen werden.

Danach sollen um die 15.000 UNIFIL-Soldaten dieses Gebiet sichern. UNIFIL steht für “United Nations interim Forces in Lebanon”. “Interim” – wie “vorläufig” – seit 28 Jahren !!

Und wie sollen die Vereinten Nationen überhaupt mit der Hisbollah umgehen? Das Völkerrecht kennt nur Staaten als Partner.
Die Hisbollah ist gemäß der “Haager Landkriegsordnung “ von 1907 kein “kriegführender Staat”, mit dem ein Waffenstillstandsvertrag abgeschlossen werden könnte. Bisher hat man ja nur eine “Waffenruhe”, das ist eine Vorstufe einer vertraglichen Regelung wie “Friedensvertrag” oder “Waffenstillstandsvertrag”.

Man kann die Sorgen der libanesischen Sozialminsterin verstehen, die meint, wenn die Hisbollah ihre Waffen nicht an die libanesische Armee abgeben wolle, dann werde die Waffenruhe nicht halten.

Und warum sollte die Hisbollah mit einemmal vor der viel schwächeren libanesischen Armee kapitulieren? Vor der Armee, die die Hisbollah nicht daran gehindert hat, nach und nach das Machtmonopol im Staate Libanon an sich zu reissen.