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Friedensprozess laut ETA in der Krise

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Friedensprozess laut ETA in der Krise

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Die baskische Untergrundorganisation ETA sieht den Friedensprozess im Baskenland in einer “offensichtlichen Krise”. Das geht aus einer Erklärung hervor, die in der unabhängigen Tageszeitung “Gara” veröffentlicht wurde. Die politischen Parteien seien beim Umgang mit der am 22. März von der ETA verkündeten Waffenruhe ihrer Verantwortung “nicht gerecht geworden”. Dem baskischen Regierungschef zufolge müsse der Friedensprozess entscheidend vorangetrieben werden. Man dürfe keinen Schritt zurückweichen.

Die Vorsitzende der konservativen Volkspartei warf dem baskischen Regierungschef dagegen vor, über seine Verhandlungen mit der ETA seine Staatspflichten zu vernachlässigen. Die Gesundheitspolitik komme zu kurz. Das einzige, was ihn interessiere, sei das Referendum über die baskische Unabhängigkeit.

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte Ende Juni die Aufnahme von Gesprächen mit der ETA angekündigt, in denen ein dauerhafter Friede erreicht werden solle. Im Mai hatte das Parlament – mit Ausnahme der Abgeordneten der konservativen Volkspartei – dem Dialog zugestimmt.