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UNIFIL mit zu schwachem Mandat

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UNIFIL mit zu schwachem Mandat

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Libanesische Zivilisten bekommen die Schwäche der UN-Resolution 1701 zu spüren. Am vergangenen Samstag erst griff die israelische Armee in der Bekaa-Ebene Hisbollah-Stellungen an. Die Resolution zur Beendigung der Kämpfe – seit 9 Tagen in Kraft – erlaubt es der israelischen Armee trotz Waffenruhe, sich gegen Hisbollah-Angriffe zu verteidigen.

Das eröffnet Möglichkeiten, zumal sowohl die Einsatzbereitschaft der libanesischen Armee mit geplanten 15.000 Mann als auch jene von UN-Blauhelmen in gleicher Truppenstärke auf sich warten lassen. Der Kommandeur der aktuellen UN-Truppe, der französische General Alain Pellegrini, spricht von einer “sehr, sehr gefährlichen Lage”, in der der geringste Zwischenfall schlimme Folgen haben kann.

Laut Resolution 1701 soll die neue UN-Truppe
8 Panzergrenadier-Bataillione enthalten.
3 Aufklärungs-Bataillone,
4 Fernmelde-Kompanien,
5 Überwachungs-Hubschrauber,
2 Kompanien Feldjäger und
eine Sanitätseinheit.
15.000 Mann insgesamt.

Fachleute wie die schon nach der alten Resolution von 1978 im Libanon Dienst tuenden Franzosen kritisieren das erneut zu schwache Mandat. Danach dürfen die UN-Soldaten zwar scharf schießen, um sich selbst und die Zivilbevölkerung zu schützen. Hisbollah-Waffen dürfen sie aber nur beschlagnahmen, wenn sie “zufällig” darüber stolpern. Aktiv danach suchen dürfen sie nicht.

Der ebenfalls Libanon-erfahrene italienische General Franco Angioni bezeichnet Einmischung in eine Operation der libanesischen Regierung als extrem gefährlich.
Aber genau das ist die Entwaffnung der Hisbollah – eine Aufgabe der libanesischen Regierung.
Nach den Regeln des Völkerrechts können die Vereinten Nationen nur Staaten zur Verantwortung ziehen – nicht Organisationen wie die Hisbollah.
Die UNO kann nur ihr Mitglied Libanon auffordern, im eigenen Land für Ordnung zu sorgen.