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Führungsfrage geklärt

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Frankreich soll die Führung der UN-Friedenstruppe im Libanon übernehmen, im kommenden Februar soll das Kommando dann an Italien übergeben werden. Dies erklärte UN-Generalsekretär Kofi Annan in Brüssel, nachdem er an der Sondersitzung der EU-Außenminister teilgenommen hatte.

Für die Entwaffnung der Hisbollah, sagte er, sei die Blauhelm-Truppe aber nicht verantwortlich. Anna wörtlich: “Die Entwaffnung der Hisbollah kann nicht durch Gewalt geschehen. Das ist eine politische Angelegenheit der Libanesen. Es wird einen Konsens und eine Einigung zwischen Regierung und Hisbollah zur Entwaffnung geben müssen.” Die EU-Staaten hatten sich am Freitag dazu bereit erklärt, mit der Entsendung von bis zu 6.900 Soldaten, das Rückrat der Unifil-Truppe zu bilden, welche im Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Hisbollah im Südlibanon für Deeskalation sorgen soll. Ferner erwartet die französische Verteidigungsministerin Michelle Alliot-Marie ein robustes Mandat für die Blauhelme.

“Im Falle von Gewalt”, sagte sie, “muss die Friedenstruppe die notwendigen Möglichkeiten bis hin zur Waffengewalt haben, um die übertragene Aufgabe durchführen zu können.” Die ersten 4.000 Soldaten werden laut Kofi Annan innerhalb von Tagen und nicht von Wochen stationiert.