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EU mahnt Bulgarien auf den letzten Metern

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EU mahnt Bulgarien auf den letzten Metern

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EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat Bulgarien aufgefordert, die Justizreform zu forcieren und die organisierte Kriminalität stärker zu bekämpfen. Er sagte zu, sich dennoch für den Beitrittstermin 1. Januar 2007 einzusetzen. Der Reformprozess müsse aber auch danach weitergehen, forderte Rehn nach einem Gespräch mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanischew in Sofia.

“Kontinuität und Unumkehrbarkeit” der Reformen müßten garantiert werden. Es müssten aber auch “Wege und Mittel” gesucht werden, um die Interessen der Union und der EU-Bürger nach dem Beitritt zu schützen, forderte Rehn. Damit deutete er auf das mögliche Inkrafttreten von Schutzklauseln in kritischen Bereichen hin. Die EU-Kommission bereitet zur Zeit einen Fortschrittsbericht über Bulgarien und Rumänien vor. Das Dokument und damit auch der Beitrittstermin sollen Ende September bekannt gegeben werden.