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Eklat im mexikanischen Parlament

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Eklat im mexikanischen Parlament

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Eklat bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten mexikanischen Parlaments. Nachdem es zuvor schon zu Ausschreitungen ausserhalb des Parlamentsgebäudes in Mexiko City gekommen war, sprengten Abgeordnete der Partei des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Andres Manuel Lopez Obrador die Sitzung. Noch bevor der scheidende Staatspräsident Vicente Fox seinen Rechenschaftsbericht vorlegen konnte, besetzten sie das Rednerpult. Fox zog sich daraufhin in den Präsidentenpalast zurück.

Bei der Wahl am 2.Juli hatte der konservative Kandidat Felipe Calderon nur 244 000 Stimmen mehr als sein Herausforderer erhalten. Calderon war früher Energie-Minister in der Regierung Fox. Dem Amtsinhaber wird vorgeworfen, die Wahl zugunsten von Calderon manipuliert zu haben. Vor dem Eklat hatte Lopez Obrador auf dem Hauptplatz von Mexiko City seine Anhänger aufgerufen, nicht vor dem Parlament zu demonstrieren. Tausende Soldaten und Sicherheitskräfte hatten die Volksvertretung weiträumig abgeriegelt.

Der Sieg von Calderon, der wie der einstige demokratische Hoffnungsträger Fox der Partei der Nationalen Aktion angehört, ist kaum noch anzufechten. Das Oberste Wahlgericht hatte Beschwerden von Lopez Obrador bereits zurückgewiesen. Der gewählte Präsident muss bis zum nächsten Mittwoch proklamiert werden.