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Luftblockade des Libanon beendet

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Luftblockade des Libanon beendet

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Nach fast zwei Monaten ist die Luftblockade des Libanon vorbei: Elf Minuten nach Ende der Blockade, um 17.11 Uhr mitteleuropäischer Zeit, landete auf dem Flughafen der Hauptstadt Beirut das erste Flugzeug. Die Maschine der libanesischen Gesellschaft Middle East Airlines kam aus Paris. Sie brachte 150 Passagiere nach Beirut. Voraussetzung für die Aufgabe der Blockade durch Israel war offenbar das Eintreffen der ersten deutschen Experten von Zoll und Grenzschutz, die auf dem Flughafen beim Aufbau der Sicherheitskontrollen helfen sollen. Am Wochenende erhalten sie Verstärkung. Israel zufolge werden Luft- und Seeüberwachung jetzt schrittweise an die internationalen Truppen übergeben. Die Blockade zur See dauert aber solange an, bis Schiffe der UNO-Friedenstruppe einsatzbereit sind. Sie sollen vor der libanesischen Küste vor allem den Schmuggel von Waffen für die Hisbollah-Miliz verhindern.

Mehrere Länder unter Führung Frankreichs haben sich zu einem vorläufigen Einsatz bereiterklärt. Diese Länder hatten seit den Evakuierungen zu Kriegsbeginn ohnehin Schiffe in der Region. Die Stationierung des eigentlich geplanten Marineverbands unter deutscher Führung wird sich dagegen weiter verzögern. Über den Einsatz gibt es noch viele Unklarheiten. Nach wie vor will die libanesische Regierung, dass die Schiffe mindestens sieben Seemeilen von der Küste entfernt operieren. Nach deutscher Auffassung lässt sich damit der Waffenschmuggel entlang der Küste nicht verhindern. Auch das Recht, verdächtige Schiffe anzuhalten und ohne Erlaubnis zu betreten, ist umstritten.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist deshalb noch einmal nach Beirut gereist. Ein kurzfristig angesetztes Gespräch mit Ministerpräsident Fuad Siniora soll Klarheit bringen.