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Erneute Warnung der EU an Rumänien wegen mangelhaften Kampfes gegen Korruption

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Erneute Warnung der EU an Rumänien wegen mangelhaften Kampfes gegen Korruption

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Zwei Wochen vor der Empfehlung der EU-Kommission zum Beitrittsdatum von Rumänien und Bulgarien erhielten die Politiker in Bukarest einen warnenden Brief von den Kommissaren für Erweiterung und Justiz. Sie zeigten sich beunruhigt, dass im rumänischen Parlament jüngst zwei wichtige Gesetze gegen Korruption nicht durchkamen. Sollten Rumänien und Bulgarien ihren Rückstand unter anderem im Justizwesen nicht zeitig aufholen, kann die EU ihre Aufnahme von 2007 auf Januar 2008 verschieben.

Erweiterungskommissar Olli Rehn, der regelmäßig mit der rumänischen Führung in Kontakt steht, und Justizkommissar Franco Frattini äußerten in ihrem Brief Zweifel am Willen der rumänischen Politiker, wirklich effizient und nachhaltig gegen die Korruption in den hohen Rängen vorzugehen. Die Kommission wird Ende September ihre Empfehlung zum Beitrittstermin abgeben, danach entscheiden die Mitgliedsstaaten darüber.