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Royal in Brüssel: Erst europäisches Ideal überdenken, dann institutionelle Reform angehen

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Royal in Brüssel: Erst europäisches Ideal überdenken, dann institutionelle Reform angehen

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Segolene Royal ist für Überraschungen gut. Die Präsidentschafts-Favoritin der Linken in Frankreich, derzeit auf Europa-Tournee, hat bei ihrem Besuch in Brüssel bei den Chefs von Parlament und Kommission kurzfristig alle Pressekonferenzen abgesagt. Damit umging sie das Risiko, auf die Europa-Visionen ihres konservativen Rivalen Nicolas Sarkozy eingehen zu müssen, die jener bei seinem Brüssel-Besuch in der vergangenen Woche ausführlich dargelegt hatte. Zwischen Tür und Angel erklärte Royal auf die Frage zur EU-Verfassung, sie halte es für einen Irrtum, die Reform der Institutionen vor die Definition der Handlung für Europa und vor die Definition der Zukunft Europas zu stellen – einer ermutigenden Zukunft. Zuerst einmal müsse das europäische Ideal überdacht werden, und dann könne man dann erklären, warum die Reform der Institutionen notwendig sei.

Ihr Rivale hatte geraten, mit einem Mini-Vertrag zuerst die institutionelle Reform anzugehen. Mehr wollte Royal nicht sagen – Europapolitik lasse sich nicht auf die leichte Schulter nehmen und in wenigen Minuten erklären. Die Analyse des Politikforschers Paul Magnette: “Es ist sehr schwierig für Segolene Royal, denn sie muss eine Position vertreten, die die ganze sozialistische Partei umschließt, und jene ist ja seit Ablehnung der Verfassung in Frankreich völlig gespalten. Dann weiß sie, dass sie auch die Stimmen der radikalen Linken, links von den Sozialisten gewinnen muss, die Europa besonders laut kritisieren. Ohne die Stimmen von Kommunisten oder Trotzkisten bekommt sie keine Mehrheit. Also muss sie sehr vorsichtig in Europafragen sein, um sich nicht von einer strategisch wichtigen Wählerschaft zu entfernen.”

So wurde auch Royals Treffen mit dem Kommissionschef von jenen französischen Linken kritisch beäugt, die in Barroso die Ausgeburt des Neoliberalen sehen. Rein privater Natur und auf Einladung – so die Erklärung. Aber eben doch Vorwahlkampf…