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Ukraine will mehr Zusammenarbeit mit EU

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Ukraine will mehr Zusammenarbeit mit EU

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Es ist sein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union: Der ukrainische Ministerpräsident Wiktor Janukowitsch in Brüssel. Trotz seiner russlandfreundlichen Haltung will Janukowitsch auch die Zusammenarbeit mit der EU ausweiten. Die Union hat nichts dagegen: Der nächste Schritt ist für das kommende Jahr geplant – dann soll über einen neuen Rahmenvertrag verhandelt werden. Er soll das bestehende Partnerschaftsabkommen ablösen und sieht vor allem eine Freihandelszone vor. Die Bedingung: Die Ukraine muss überhaupt erst einmal der Welthandelsorganisation WTO beitreten. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner ist aber optimistisch: Janukowitsch habe ihr versichert, dass seine Regierung daran arbeite. Sie sei daher zuversichtlich, dass die Ukraine bis zum Jahresende in der WTO sein könne – damit sei der Weg frei.

Eine ukrainische Mitgliedschaft in der EU schloss Ferrero-Waldner aber auf absehbare Zeit aus. Dagegen würde die NATO die Ukraine gerne aufnehmen, aber die Stimmung im Land ist mehrheitlich dagegen. Janukowitsch strebt deswegen vorerst keine Mitgliedschaft an, wird aber in Brüssel auch mit der NATO-Spitze sprechen. Wegen