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Deutschlands Kanzlerin gegen weitere EU-Beitrittsversprechen auf absehbare Zeit

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Deutschlands Kanzlerin gegen weitere EU-Beitrittsversprechen auf absehbare Zeit

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Nach der bald in Aussicht stehenden Aufnahme von Bulgarien und Rumänien sieht Angela Merkel die Kapazität der Europäischen Union vorerst erschöpft. Bei einem internationalen Bertelsmann-Forum in Berlin erteilte Merkel Interessenten wie der Türkei eine Absage: “Ich glaube, die Aussage ist richtig, dass wir auf absehbare Zeit,
mit Ausnahme von den Balkanstaaten, keine neuen Zusagen machen können, was Mitgliedschaften anbelangt.”

Bei dem Forum legte Merkel auch erste Ansätze für den kommenden deutschen EU-Ratsvorsitz dar. Nach dem Nein von Frankreich und den Niederlanden zur Europäischen Verfassung liege die Lösung nicht in neuen Textvorschlägen und neuen Weisenräten – der Konflikt müsse politisch entschieden werden. Auf Deutschlands Rettungsversuch darf man gespannt sein.