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Polens Koalitionsregierung vor Zerfall

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Polens Koalitionsregierung vor Zerfall

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Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski will sich von seinem bisherigen Stellvertreter und Landwirtschaftminister Andrzej Lepper trennen. Vorausgegangen waren Drohungen Leppers, die Zustimmung zum Staatshaushalt zu verweigern. Die Entlassung Leppers dürfte zugleich das Ende der Koalition mit Samoobrona bedeuten. Leppers Samoobrona hat 53 Mandate im polnischen Parlament. Die Partei “Recht und Gerechtigkeit” von Kaczynski hält 154 von 460 Mandaten. Die nationalistische “Liga Polnischer Familien” ist als dritter Koalitionspartner mit 29 Abgeordneten vertreten Kaczynski kündigte an, er werde nach einer neuen Regierungsmehrheit suchen. Sollte das nicht gelingen, werde es Neuwahlen geben.

Ungeachtet dessen, sollen innerhalb einer Woche, die ersten Soldaten zur Verstärkung des Nato-Einsatzes in Afghanistan eintreffen. Bis Februar sind 1000 Mann sind für den Einsatz am Hindukusch vorgesehen.
Polen unterstützt den Nato-Einsatz in Afghanistan bereits mit eintausend Soldaten.