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Palästinensischer Regierungschef hält Einheitsregierung weiter für möglich

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Palästinensischer Regierungschef hält Einheitsregierung weiter für möglich

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Der paläsinensische Ministerpräsident Ismail Hanijeh hält die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit nach wie vor für möglich. Die Verhandlungen zwischen seiner radikalislamischen Hamas-Bewegung und der Fatah von Präsident Mahmud Abbas wurden vor allem durch die Weigerung der Hamas belastet, Israel anzuerkennen.

Die Gespräche würden wieder aufgenommen, sagte Hanijeh am Sonntag in Gaza-Stadt. Es seien bereits große Fortschritte gemacht worden, und es gebe Grund zu der Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss. Abbas hatte zuvor erklärt, die Gespräche seien auf dem “Nullpunkt”. Unterdessen drohten militante palästinensische Splittergruppen jeder Regierung, die Israel anerkennt, mit Gewalt: Abu Abir von den Volkswiderstandskomitees erklärte, eine solche Regierung wäre ein Werkzeug der “zionistischen Besatzer”.

Palästinenserpräsident Abbas warf der Hamas-geführten Regierung unter Ismail Hanijeh vor, von bereits getroffenen Vereinbarungen wieder abgerückt zu sein. Abbas und die Fatah wollen im Statut einer Einheitsregierung die bestehenden Abkommen mit Israel noch einmal ausdrücklich anerkennen. Die Hamas lehnt dies ebenso wie einen Gewaltverzicht ab.