Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Kommission gibt grünes Licht für Aufnahme Rumäniens und Bulgariens

Sie lesen gerade:

EU-Kommission gibt grünes Licht für Aufnahme Rumäniens und Bulgariens

Schriftgrösse Aa Aa

Rumänien und Bulgarien sollen zum 1. Januar 2007 Mitglieder der Europäischen Union werden. Dies empfahl die Europäische Kommission dem Europaparlament in Straßburg. Beide Staaten müssen jedoch noch große Anstrengungen bei der Anpassung an die Standards der EU machen. Mit der geplanten Aufnahme Rumäniens und Bulgariens wächst die Europäische Union von 25 auf 27 Mitgliedsländer. Nach den Worten des Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso soll der Erweiterungsprozess nach dieser fünften Aufnahmerunde zunächst ausgesetzt werden. Ohne die Stärkung ihrer Institutionen könne die erweiterte Union nicht effizient und harmonisch funktionieren. Der von Barroso geforderte Erweiterungsstopp würde zunächst Kroatien treffen.

Über den Beitritt Rumäniens und Bulgariens müssen noch die Regierungen der 25-Mitgliedsstaaten entscheiden. Es handle sich keineswegs um einen Blankoscheck, so der französische Europa-Abgeordnete Pierre Moscovici von der sozialdemokratischen Fraktion. Für Rumänien und Bulgarien gelte, die Arbeit sei noch nicht getan. Weitere Anstrengungen seien notwendig. Andernfalls träten Schutzklauseln in Kraft. Dabei geht es vor allem um die Bekämpfung der Korruption, den Aufbau einer unabhängigen Justiz und die Schaffung funktionierender Behörden. Werden diese Auflagen nicht erfüllt, so können die Rechte der künftigen Mitgliedsländer eingeschränkt werden. Beide Staaten müssen über den Erfolg ihrer Reformbemühungen regelmäßig Bericht erstatten.