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EU-Kommission stellt Bedingungen für Beitritt

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EU-Kommission stellt Bedingungen für Beitritt

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Die EU-Kommission wird an diesem Dienstag strikte Auflagen für den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 empfehlen. Erstmals sollen Schutzklauseln eingesetzt werden, mit denen Mitgliedsrechte außer Kraft gesetzt werden können. Die rumänische Regierung etwa rechnet damit, dass die Justizreform noch sechs Monate lang nach dem Beitritt beobachtet und dann einer Prüfung unterzogen zu wird. Auch Bulgarien war vor allem wegen seiner ineffektiven Justiz und wegen der gängigen Korruption kritisiert worden. Jetzt sollen in einer neu geschaffenen Abteilung des Amtes zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität weitere Beamte gegen die Mafia vorgehen. Bulgarien und Rumänien sollen 2007, spätestens 2008 EU-Mitglieder werden.