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Türkei: Prozess gegen kurdische Bürgermeister wegen Unterstützung der PKK

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Türkei: Prozess gegen kurdische Bürgermeister wegen Unterstützung der PKK

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Mehr als 50 kurdische Bürgermeister müssen sich seit Dienstag vor einem türkischen Gericht verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK unterstützt zu haben. Den Angeklagten, unter denen sich auch der prominente Oberbürgermeister von Diyarbakir befindet, drohen Haftstrafen von bis zu 15 Jahren.

Vor mehreren Monaten hatten sich die Bürgermeister in einem Brief an den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen gewandt und ihn ersucht, den kurdischen Fernsehsender Roj TV, der von Dänemark aus sendet, nicht zu schließen. Die Türkei sieht Roj TV als Sprachrohr der PKK, die seit den achtziger Jahren für einen eigenen Kurdenstaat kämpft. Der dänische Ministerpräsident Rasmussen sagte im Juni, ein Gerichtsverfahren gegen die Bürghermeister käme einer Verletzung der Werte ider EU gleich.

Der Konflikt zwischen Türken und kurdischen Rebellen im Südosten der Türkei hat bislang rund 30.000 Todesopfer gefordert. Die EU verlangte von Ankara bereits, die Rechte der ethnischen Minderheiten, vor allem der kurdischen Bevölkerung, zu stärken.