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Polens Parlament stimmt über Selbstauflösung ab - Jaroslaw Kaczinsky unter Druck

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Polens Parlament stimmt über Selbstauflösung ab - Jaroslaw Kaczinsky unter Druck

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Nach dem Video-Skandal in Polen will das Parlament in Warschau in seiner Sitzung zwischen dem 10. und dem 14. Oktober über eine Selbstauflösung abstimmen. Die größte Oppositionspartei hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. Ministerpräsident Jaroslaw Kaczinsky gerät unterdessen unter Druck: In Umfragen sprachen sich bis zu zwei Drittel der Bevölkerung für den Rücktritt Kaczynskis und seines Kabinetts sowie für Neuwahlen aus. Staatspräsident Lech Kazcinsky stellte sich demonstrativ hinter seinen Zwillingsbruder. In einer Demokratie dürfe das Wort nicht mißbraucht werden, sagte er. Man habe von Korruption gesprochen – das sei falsch. Es gebe derzeit keine bessere Regierungskonstellation als jene, die an der Macht sei.

Am Dienstag abend hatte ein privater Fernsehsender das brisante Video ausgestrahlt. Darauf ist zu sehen, wie Kabinettschef Adam Lipinski der Bauernpartei-Abgeordneten Renata Beger einen Posten als Staatssekretärin verspricht – wenn sie zur Regierungspartei PiS übertritt.