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EU-Verteidigungsminister treffen sich in Finnland

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EU-Verteidigungsminister treffen sich in Finnland

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Man ist gut gelaunt, denn man bekam etwas geboten beim Treffen der EU-Verteidigungsminister im finnischen Kittilä. Die neu gebildete schnelle Eingreiftruppe der EU führt den Ministern vor, was sie inzwischen alles kann. Die Einheit besteht zur Zeit aus deutschen, finnischen und holländischen Soldaten.

Deutschland erteilt einer Verlängerung des EU-Militäreinsatzes im Kongo über den 30. November hinaus eine klare Absage. Am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen im nordfinnischen Kittilä sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Montag: “Ich gehe fest davon aus, dass wir in den vier Monaten unseren Auftrag erfüllen können.” Diese Einschätzung teile auch der Oberkommandierende der Operation, der deutsche General Karlheinz Viereck. Von den 2000 Soldaten, die die Wahlen in dem zentralafrikanischen Land absichern sollen, stellt die Bundeswehr 780. Jung sagte, die Ministerrunde sei sich weitgehend einig. Kein EU-Staat habe gefordert, die Operation zu verlängern.

Der französische Kommandant Christian Damey, der den Einsatz in der Hauptstadt Kinshasa führt, hatte jüngst eine Verlängerung ins Spiel gebracht. Dieser Meinung habe sich die französische Ministerin Michele Alliot-Marie nicht angeschlossen, sagte Jung nach einem Gespräch mit ihr. General Viereck, der die Operation vom zuständigen Hauptquartier in Potsdam aus leitet, wollte die Ministerrunde über seine Einschätzung informieren.

Der amtierende kongolesische Präsident Joseph Kabila und dessen Wahlherausforderer Jean-Pierre Bemba hatten dafür plädiert, dass die EU-Truppe über den vereinbarten 30. November hinaus bleibt. Die Stichwahl zwischen beiden ist für den 29. Oktober geplant. Mit den Ergebnissen wird kurz vor dem Abzug der EU-Truppe gerechnet. Nach bisherigen Planungen soll der neue Präsident am 10. Dezember ins Amt eingeführt werden. Schon nach der ersten Runde der Wahlen Ende Juni
hatte es Auseinandersetzungen zwischen Anhängern Kabilas und Bembas gegeben.