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Gespräche zur Wiederherstellung der Selbstverwaltung in Nordirland

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Gespräche zur Wiederherstellung der Selbstverwaltung in Nordirland

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Der irische Ministerpräsident Bertie Ahern und sein britischer Kollege Tony Blair beginnen heute ihren – wie es offiziell heißt – letzten Versuch, in Gesprächen mit den nordirischen Konfliktparteien eine Einigung zu erreichen. Für das Treffen im schottischen St.Andrews sind drei Tage angesetzt. Ziel ist die Wiederherstellung der Selbstverwaltung in Nordirland. Vor mehr als drei Jahren wurde sie im Streit über einen angeblichen Spionagering im Regionalparlament aufgelöst. Dessen stärkste Fraktionen stellen die pro-britische radikale Protestanten-Partei DUP und die Sinn Fein-Partei, die als politischer Flügel der IRA gilt.

London und Dublin setzten den 24.November als Frist: Sollte sich die Konfliktparteien bis dahin nicht einigen, könnte das Parlament geschlossen werden. Im nordirischen Friedensprozess waren lange Zeit die Waffen der IRA ein Hauptstreitpunkt. Doch vor gut einem Jahr erklärte die IRA ihren bewaffneten Kampf offiziell für beendet. Und am vergangenen Mittwoch attestierte ihr die Unabhängige Beobachterkommission eine radikale Abkehr von terroristischer Gewalt. Die beiden protestantischen Untergrundorganisationen könnten hingegen keine ernsthaften Schritte zur Entwaffnung vorweisen, hieß es.
Grundlage für die Wiederherstellung der Selbstverwaltung in Nordirland ist das Karfreitags-Friedensabkommen von 1998.