Eilmeldung

Eilmeldung

Tschechische Regierung tritt nach fünfwöchiger Amtszeit zurück

Sie lesen gerade:

Tschechische Regierung tritt nach fünfwöchiger Amtszeit zurück

Schriftgrösse Aa Aa

Nur 37 Tage nach ihrer Ernennung ist Tschechiens konservative Minderheitsregierung zurückgetreten. Ministerpräsident Mirek Topolanek von der Bürgerpartei zog damit die Konsequenzen aus einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament in der vergangenen Woche.

Präsident Vaclav Klaus betraute Topolanek bis zur Bildung eines neuen Kabinetts mit der Verwaltung des Landes. Das Staatsoberhaupt will das Mandat Ende Oktober nach Kommunal- und Senatswahlen an einen noch nicht bestimmten Politiker
vergeben.

Die konservative Bürgerpartei unter Topolanek hatte die Parlamentswahl Anfang Juni zwar gewonnen, jedoch kein mehrheitsfähiges Bündnis schließen können. Seitdem wird das Abgeordnetenhaus in Prag von einer Patt-Situation zwischen linkem und rechtem Lager blockiert.

Zur Lösung der Krise schloss der Chefberater von Klaus Neuwahlen im kommenden Jahr nicht aus. Auch Ex-Präsident Vaclav Havel bezeichnete dies als besten Weg. Das zurückgetretene Kabinett ist die Regierung mit der kürzesten Amtszeit in der tschechischen Nachkriegsgeschichte.