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EU besorgt über zunehmende Spannungen zwischen Moskau und Tiflis

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EU besorgt über zunehmende Spannungen zwischen Moskau und Tiflis

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Neben Nordkoreas Atomprogramm bereitet auch der schwelende Konflikt zwischen Russland und Georgien Europas Außenpolitikern Sorge. Bei ihrem Treffen in Luxemburg forderten die EU-Außenminister die Regierung in Moskau auf, aufzuhören, die georgische Bevölkerung in Russland ins Visier zu nehmen. Beide Seiten sollten sich bemühen, die Spannungen zu entschärfen.

Der finnische Ratsvorsitzende trat dabei Meldungen entgegen, dass die Minister uneins über die Formlierung gewesen seien. Man habe nicht lange darüber diskutieren müssen, es habe Einhelligkeit bestanden, und ebenso über den Grundgedanken dahinter.

Nach der Verhaftung vermeintlicher russischer Spione in Georgien haben sich die Spannungen zwischen Russland und Georgien verschärft. In Moskau zogen Gegner des georgischen Präsidenten vor die Botschaft.

Um die Krise wird es auch beim EU-Gipfeltreffen am Freitag gehen. Doch das Hauptanliegen bleibt die Gasversorgung durch Russland. Präsident Wladimir Putin ist bei den 25 zum Abendessen eingeladen, um für störungsfreie Energieversorgung in diesem Winter einzustehen. Trotz unterschiedlicher Ansätze der Mitglieder will die EU Putin für ein neues Rahmenabkomen im Energiebereich gewinnen.