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Europaparlament debattiert über Baskenland

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Europaparlament debattiert über Baskenland

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Das Europaparlament debattiert heute in Straßburg über den Friedensprozess im Baskenland. Der Franzose Alain Lamassoure von der Europäischen Volkspartei findet, dass das Europaparlament nicht der geeignete Ort für diese Debatte ist. Nur eine einstimmige Entscheidung des Parlamentes nutze dem Friedensporzeß, aber dem Haus lägen gegensätzliche Resolutionen vor, von Seiten der spanischen Regierungspartei und der spanischen Oppositionspartei, klagt er.

Auch der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, der Brite, Graham Watson, hat Bedenken, dass in Straßburg eine innerspanische Debatte geführt wird.

“Wenn wir darüber debattieren, dann sollten wir sicherstellen, dass es um die europäischen Auswirkungen des Friedensprozesses geht, dass keine spanischen Abgeordneten reden, sondern dass wir eine europäische Debatte haben, dass Abgeordnete aus anderen Ländern ihren Ratschlag geben zur die Fortsetzung des Friedensprozesses”, sagte Watson.

Seit 1968 kämpft die ETA für einen unabhängigen baskischen Staat in Nordspanien und im Südwesten Frankreichs.

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzt sich seit seiner Wahl im April 2004 für einen Dialog mit der ETA ein. Im März hatte die baskische Untergrundorganisation eine dauerhafte Waffenruhe verkündet. Radikale Separatisten werfen Zapatero vor, dass er trotzdem weiter gegen die ETA und ihr Umfeld vorgeht.