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EU bleibt hart: Keine Mitgliedschaft für die Ukraine

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EU bleibt hart: Keine Mitgliedschaft für die Ukraine

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Auch wenn sich der ukrainische Präsident zufrieden über die Ergebnisse des Gipfeltreffens mit der EU geäußert hat: Sein Gesicht sprach eine andere Sprache. Viktor Juschtschenkos Hoffnung auf Mitgliedschaft auf längere Sicht wurde in Helsinki erneut enttäuscht.

Dafür schlossen beide Seiten ein Abkommen zur Visa-Erleichterung für die Ukrainer bei kurzem Aufenthalt in der EU, und eine Rücknahmevereinbarung für dejenigen, die illegal von der Ukraine in die EU eingereist sind. Sie bereiteten außerdem einen Kooperationsvertrag vor, der den bestehenden ablösen und die Zusammenarbeit etwa durch eine Freihandelszone vertiefen soll. Doch mehr auch nicht:

“Die Ukraine ist nicht bereit, und wir sind es auch nicht”, betonte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. “Die Ukraine muss ihre Reformen fortsetzen, da müssen wir ganz ehrlich sein, und wir in der EU sind auch noch nicht bereit, unsere Mitgliedsstaaten sind nicht so weit, neue Aufnahmeverpflichtungen einzugehen. Das ist jetzt aber kein negatives Signal an unsere ukrainischen Freunde – im Gegenteil – es soll sie ermutigen, auf ihrem Reformweg weiterzugehen.”

Auch Europas Gasversorgung über das Transitland Ukraine kam zur Sprache. Juschtschenko sicherte zu, dass nach dem neuen Preisabkommen mit Russland diemal nicht wie beim Gasstreit im vergangenen Winter Druckabfall in Europas Leitungen zu befürchten sei.