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EU-Friedensinitiative in Nahost

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EU-Friedensinitiative in Nahost

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EU-Chefdiplomat Javier Solana will die Umsetzung der Roadmap neu ankurbeln. Auf seiner Nahostreise traf er auch mit dem Palästinenerpräsidenten Machmud Abbas zusammen. In Ramallah machte Solana deutlich, die radikalislamische Hamas müsse mit Abbas’ Fatah-Partei zusammenarbeiten, um eine einheitliche und gemäßigte Regierung zu bilden. Er sagte: “Sie und ihre Mannschaft werden die Schwierigkeiten überwinden und an den Verhandlungstisch zurückkehren, um die Lösung des Konflikts, der schon viel zu lange dauert, zu erarbeiten. Die Palästinenser haben gelitten, sie haben viel gelitten. Nun wird es Zeit, dass die Besetzung, die 1967 begann, zu Ende geht.”

Zuvor war Solana auch mit Mitgliedern der israelischen Regierung zusammen getroffen. Er forderte sie auf, den Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen wieder zu öffnen. Dieser ist seit der Entführung eines israelischen Soldaten Ende Juni fast die ganze Zeit geschlossen gewesen. Weitere Stationen von Solanas Nahost-Besuch sind der Libanon, Jordanien und Ägypten.

Ungeachtetet der EU-Friedensinitiative tötete die israelische Armee gestern insgesamt drei Palästinenser. Offenbar hatten zuvor Schusswechsel statt gefunden. Eins der Opfer war nach palästinensischen Angaben jedoch unbewaffnet.

Außerdem verletzte ein palästinensischer Schütze einen jüdischen Siedler in der Nähe von Hebron. Dieser musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden.